Sag nein zu ACTA !!!

Seit dem 25. Januar 2012 kommt es in Polen zu Massenprotesten. In den Städten Warschau, Danzig, Krakau, Breslau, Gdingen, Kattowitz, Landsberg, Sosnowitz, Bromberg, Köslin, Tschenstochau, Allenstein, Rzeszów, Stettin, Thorn, Bielitz-Biala, Grünberg und Lodsch gingen angeblich mehrere Zehntausend Menschen gegen die ACTA-Gesetzgebung auf die Straße. Soziologen sprechen von der „größten Bürgerbewegung seit der Gründung der Gewerkschaft Solidarność 1980. Am 3. Februar wurde die Ratifizierung von ACTA in Polen wegen der starken Proteste bis auf Weiteres gestoppt. Gleichzeitig sagte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk es „gelte, die westliche Kultur vor Internet-Piraterie zu schützen“ und seine Regierung werde das ACTA-Abkommen nicht zurückziehen, „bloß weil eine Gruppe das fordert“ – Eine solche Regierung könne gleich zurücktreten.

Im Februar 2012 wurde die ACTA-Ratifizierung von Tschechien, Polen, der Slowakei und Lettland nach Protesten bis auf Weiteres gestoppt, nachdem die Anti-ACTA-Proteste einen neuen Höhepunkt erreicht hatten. So haben Hacker der Gruppe Anonymous eine Liste mit privaten Informationen zu allen Mitgliedern der Regierungspartei ODS entwendet und sie den tschechischen Zeitungen zugespielt.

In Deutschland, Frankreich, Polen, Großbritannien, Bulgarien, Portugal, Kanada, Österreich und weiteren Ländern sind am 11. Februar 2012 zahlreiche Demonstrationen gegen ACTA geplant.

Die politische Plattform Avaaz hat seit dem 25. Januar 2012 bereits über 1,9 Millionen Online-Unterschriften gegen das ACTA-Abkommen gesammelt. Da diese sogenannten Unterschriften allerdings ohne jede Verifizierung des Absenders im Online-Formular stattfinden, haben sie kaum Aussagekraft.

Die slowenische Botschafterin in Japan Helena Drnovsek Zorko bereut ihre Unterschrift und entschuldigte sich „klar bei der Öffentlichkeit und bei ihren Kindern dafür, den Vertrag unterzeichnet zu haben. Sie rief ferner „die Slowenen auf, sich möglichst zahlreich an der Anti-ACTA-Protest-Aktion zu beteiligen.

Was ist ACTA ?
Die Wahrheit !!